Stadt Münster: Tiefbauamt - Pressemeldungen

Pressemitteilungen

09.06.2006

Fehlbelegungsabgabe entfällt für 670 Haushalte

Haushalte erhalten in Kürze Post vom Wohnungsamt / Zahlungen werden erstattet

Münster (SMS) In Münster erhalten in den nächsten Tagen alle 670 Haushalte, die bislang Fehlbelegungsabgabe zahlen mussten, Post vom städtischen Amt für Wohnungswesen. Das Schreiben enthält den Bescheid, dass die Ausgleichszahlung rückwirkend zum 1. Januar 2006 entfällt und zuviel gezahlte Beträge automatisch erstattet werden. Das gilt auch für Haushalte, deren Leistungspflicht im Januar 2006 beginnen sollte und die bereits Zahlungen geleistet haben.

Der Landtag hatte kürzlich beschlossen, dass die Fehlbelegungsabgabe rückwirkend zum Beginn des Jahres entfällt. Die Ausgleichszahlung hatten Mieter von öffentlich geförderten Sozialwohnungen ab einer bestimmten Einkommenshöhe zu leisten. Die Einnahmen aus der Abgabe stellte das Land insbesondere für sozialen Wohnungsbau zur Verfügung. Nach Angaben von Wohnungsamtsleiterin Gabriele Regenitter betrug das Aufkommen aus der Abgabe in Münster im vergangenen Jahr 516 000 Euro.

 

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